Berichte & Stellungnahmen

Stadtpolitik: Wie Sie selbst einen Termin in den Kalender der Stadtpolitik eingeben können.

Wenn Sie die Veranstaltungen Ihrer Organisation selbst in den Kalender der Stadtpolitik Heidelberg eintragen möchten: So gehts.

bermuda.funk startet neues Projekt: Vielfalt hörbar machen – Let's listen to diversity

13.7.2017   Der bermuda.funk startet sein neues Projekt „Vielfalt hörbar machen – Let's listen to diversity“. Der bermuda.funk stellt sich in den Monaten Juli bis November schwerpunktmäßig und verstärkt die Frage, wie Freies Radio Vielfalt hörbar machen kann. Die Mitarbeiter*innen der Projektgruppe, Christina Gehrlein und André Neu, stellen am Donnerstag den 20. Juli 2016 um 16:00 Uhr das geplante Projekt im Alten Volksbad ausführlich vor

Stadt HD: Fotoaktion im Rahmen des „Entwicklungskonzept Bergheim-West“

In Zusammenhang mit dem „Entwicklungskonzept Bergheim-West“ findet eine Fotoaktion zur Vorbereitung des 1. Bürgerforums am 18. Juli statt. Alle Bewohnerinnen und Bewohner, aber auch andere Kennerinnen und Kenner des Quartiers sowie Interessierte sind eingeladen, daran teilzunehmen. Gesucht werden Bilder von öffentlichen Orten in Bergheim-West zu folgenden zwei Fragestellungen: „Was ist mein Lieblingsort in Bergheim-West?“ und „An welchem Ort im Quartier fühle ich mich nicht wohl?“

Mehr Demokratie: Direkte Demokratie in der EU – jetzt!

Wir trauten unseren Ohren kaum, als Anfang April der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, anlässlich des alljährlichen Tages der Europäischen Bürgerinitiative ankündigte, die Europäische Bürgerinitiative (ECI) zu reformieren: „Ich möchte die ECI zugänglicher und bürgerfreundlicher machen. Ich möchte, dass die ECI ein populäres und lebendiges Instrument wird, das die Bürger kennen“, so Timmermans in seiner Rede.

Rahmenvereinbarung Masterplan NHF: Bezirksbeiräte bestätigen Stadtentwicklungsausschuss

awl 9.7.2017   Die Bezirksbeiräte Bergheim, Handschuhsheim, Neuenheim  und Wieblingen befassten sich in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses zur Vorlage des Oberbürgermeisters. In getrennter Abstimmung bestätigten sie – z.T. mit großer Mehrheit oder einstimmig - den Beschluss des Ausschusses. Der Ausschuss hatte u.a. beschlossen, dass erneut mit der Universität bzw. dem Land verhandelt werden solle, um wesentlichen Punkte des gemeinderätlichen Grundsatzbeschlusses vom Oktober letzten Jahres zu erreichen.

BUND: Klage wegen zu hoher Abgaswerte von Autos

Stickoxide sind eine Gefahr für die Gesundheit.
Wir verklagen das Kraftfahrt-Bundesamt, das Minister Dobrindt unterstellt ist, damit dreckigen Diesel-Neufahrzeuge gar nicht mehr verkauft werden dürfen. Die Autoindustrie muss sich dann endlich ernsthaft um die Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte kümmern müssen. Dafür muss der rechtliche Rahmen jetzt gesetzt werden. Jeden Tag werden Autos produziert, die ihre gesetzlichen Stickoxid-Grenzwerte auf der Straße um ein Vielfaches überschreiten. Verkehrsminister Alexander Dobrindt macht weiterhin keine Anstalten, Konsequenzen aus dem Diesel-Abgasskandal zu ziehen.

Heftige Kontroverse um den Rahmenvertrag zum Masterplan Neuenheimer Feld

awl 6.7.2017   Der  Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss hatte den Entwurf für einen Rahmenvertrag zum Masterplan Neuenheimer Feld zurückgewiesen und den Oberbürgermeister aufgefordert, auf der Grundlage des bisherigen Gemeinderatsbeschluss erneut mit der Univeristät zu verhandeln und die Bezirksbeiräte Bergheim, Neuenheim, Handschuhsheim und Wieblingen in die Beratung einzubeziehen. In einer gemeinsamen Sitzung befassen sich die Bezirksbeiräte Handschuhsheim, Neuenheim, Bergheim und Wieblingen am 6.7.2017 mit dem Rahmenvertrag zum Masterplan (18:30 Uhr im Carl-Rottmann-Saal, Handschuhsheim). Zwischenzeitlich gab es heftige Kontroversen und Irritationen, sowohl in der Heidelberger Öffentlichkeit wie auch zwischen Oberbürgermeister und Landesregierung.

Initiative der Bunten Linken im Gemeinderat: Heidelberg nimmt 50 Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm des Bundes auf

pahd/awl 29.6.2017    Der Stadt Heidelberg werden voraussichtlich ab Juli Zug um Zug 50 Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm des Bundes zugeteilt. Darüber hat das Regierungspräsidium die Stadt Mitte Juni informiert. Ende März hatte der Heidelberger Gemeinderat auf Initiative der Bunten Linken den Oberbürgermeister beauftragt, sich mit einem Brief an die Bundekanzlerin für die zügige Umsetzung des Relocation-Programms einzusetzen und zugleich die Bereitschaft Heidelbergs zu signalisieren, im Rahmen der Möglichkeiten Flüchtlinge mit Bezug zu Heidelberg über das Relocation-Programm aufzunehmen. Ihre Bereitschaft hatte die Stadt auch gegenüber dem Land Baden-Württemberg erklärt.

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