Berichte & Stellungnahmen

Transition Town Heidelberg: Zukunftswandelgarten und das WandelKulturHaus

20.5.2017  Zwei vielversprechende Projekte könnten bald in Heidelberg Wirklichkeit werden könnten, wenn Sie mithelfen!  Die Transition Town Heidelberg möchte einen Zukunftswandelgarten und das WandelKulturHaus verwirklichen und damit die Stadt und Natur für die Menschen in Heidelberg nachhaltig verwandeln. Der Verein hat die Chance auf ca. 300.000 € Förderung durch das Bundesumweltministerium, er benötigt jedoch einen Eigenanteil von ca. 16.000 €. Mehr als die Hälfte davon sind bereits zusammen gekommen. Wenn Sie mithelfen wollen, die Projekte wahr werden zu lassen, dann können Sie sich hier informieren, wie Sie dem Verein eine Spende zukommen lassen können.

Campact: Erfolgreicher Aktionstag gegen Glyphosat

18.5.2017  Tausende Menschen sammelten am Samstag überall in Europa mehr als 100.000 Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen Glyphosat. Zusammen mit den rund 750.000 Online-Unterschriften sind wir unserem Ziel jetzt schon ziemlich nahe: Eine Million Unterschriften sind nötig.

Doch die Zeit drängt. Denn damit die Bürgerinitiative wirksam ist, muss sie anerkannt werden, noch bevor die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten erneut über die Zukunft von Glyphosat entscheiden.

AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei: Stellungnahme OB und der AIHD

18.5.2017  Antifaschistische Initiative HD zu Äußerungen OB Würzners

Die Stadtverwaltung hat uns auf dem unorthodoxen Weg eines Facebookposts eine Stellungnahme von Oberbürgermeister Eckart Würzner zukommen lassen, die wir im Folgenden dokumentieren:
[Stadtverwaltung]: Die AfD hat den Hilde-Domin-Saal und das Obere Foyer für die Veranstaltung mit dem Titel „Ein Jahr AfD Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg“ gemietet. Die Veranstaltung wurde als „Vortrag“ deklariert. Die Mietbedingungen für Räume der Stadtbücherei Heidelberg unterscheiden nicht zwischen öffentlichen und geschlossenen Veranstaltungen. Das Hausrecht geht für den Mietzeitraum auf den Veranstalter über. Inwieweit dieser auf privates Sicherheitspersonal zurückgreift, liegt nicht im Verantwortungsbereich der Stadt.

B90/Die Grünen: Mehr Transparenz und Offenheit: Video-Beiträge aus dem Gemeinderat

17.5.2017  Video-Beiträge aus dem Gemeinderat fördern öffentliches Interesse an der kommunalen Politik und machen politische Entscheidungen nachvollziehbarer. Sie sind zudem ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur digitalen Stadt und modernen Informationsgesellschaft. GRÜNE Fraktion beantragt namentliche Abstimmung. „Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion steht für eine offene und transparente Politik. Wir sind der Meinung, dass eine öffentliche Gemeinderatssitzung auch von außerhalb und im Nachgang öffentlich abrufbar sein sollte. Durch eine Video-Dokumentation im Internet haben die Bürger*innen die Möglichkeit, sich überall und zu jederzeit über den Gemeinderat, seine Diskussionen und Beschlüsse zu informieren“, sagt GRÜNEN Stadtrat Oliver Priem.

Bunte Linke: Stadt in der Verantwortung für Fortbestand des Völkerkundemuseums

Bild: rothe17.5.2017  Die Stadt und der Gemeinderat als gewählte Vertretung der Heidelberger Bevölkerung stehen jetzt in der Verantwortung für die Zukunft des Völkerkundemuseums. Es muss gehandelt werden. Hilde Stolz, Stadträtin der Bunten Linken: „Wir erwarten, dass sich Oberbürgermeister, Kulturdezernent, Kuratorium und Museumsleitung zusammenraufen und handeln. Wir brauchen klare Konzepte für den Weiterbetrieb des Museums und auch für das Jubiläumsjahr der Von Portheim-Stiftung 2019.“

Mehr Demokratie: Freihandelsabkommen - Unsere Rechtsauffassungen setzen sich durch.


16.5.2017  Unsere Rechtsauffassungen setzen sich durch. Letzte Woche entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG), dass die auch von uns gestartete Europäische Bürgerinitiative (EBI) zulässig war. Eine wichtige Entscheidung für künftige EBIs. Heute um 9:30 Uhr hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Handelsabkommen mit Singapur ein gemischtes Abkommen ist. Das heißt: Die nationalen Parlamente müssen zustimmen, damit Abkommen wie CETA und TTIP in Kraft treten können. Für Deutschland bedeutet das: Bundestag und Bundesrat müssen zustimmen. Die EU-Kommission wollte das alleine entscheiden, ohne die Mitgliedstaaten zu beteiligen. 

IHK: „Vom Flüchtling zum Kollegen“ - IHK stellt Jahresbericht vor

Mannheim, 16. Mai 2017. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar hat heute ihren aktuellen Jahresbericht vorgestellt. In diesem werden unter dem Motto „Vom Flüchtling zum Kollegen“ neun erfolgreiche Beispiele für die Integration von Flüchtlingen in die Arbeitswelt vorgestellt. „Viele Unternehmen, auch in der Rhein-Neckar-Region, stehen aktuell vor der Herausforderung, Flüchtlinge in ihrem Betrieb zu integrieren“, erklärt IHK-Präsidentin Irmgard Abt. „Bevor eine Ausbildung begonnen oder ein richtiger Arbeitsvertrag geschlossen werden kann, müssen etwa Details zum Aufenthaltsstatus der jungen Männer und Frauen geklärt werden – oder schlichtweg die Frage, ob deren Deutschkenntnisse für die vielfältigen Aufgabenstellen vor Ort in den Firmen ausreichend sind,“ so Abt weiter.

Bündnis 90/Die Grünen: Luitgard Nipp-Stolzenburg und Florian Kollmann als Kreisvorsitzende  wiedergewählt 

15.5.2017  Die Heidelberger Grünen haben auf ihrer Jahreshauptversammlung am 4. Mai im Literaturcafé eine positive Blanz der vergangen zwei Jahre gezogen. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde zudem der Vorstand gemäß der Satzung neu gewählt. Mit sehr großer Mehrheit wurden Luitgard Nipp-Stolzenburg und Florian Kollmann als Kreisvorsitzende wieder gewählt. Luitgard Nipp-Stolzenburg erhielt  37 von 38 abgegebenen Stimmen, Florian Kollmann 36 von 38 Stimmen.

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