Berichte & Stellungnahmen

Stadt HD: Klimaschutzfonds - Zuschüsse für Klimaschutz-Projekte von Vereinen, Institutionen und Firmen

19.2.2018   Die Stadt Heidelberg fördert ab sofort Projektideen zum Klimaschutz und würdigt damit das ökologische Engagement von Heidelberger Vereinen, Institutionen und Firmen. Anmeldeschluss für Anträge beim Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie ist am 1. April 2018. Die Projekte dürfen zu diesem Zeitpunkt noch nicht begonnen sein. Derzeit steht im Klimaschutzfonds ein Betrag von 12.000 Euro zur Verfügung, der an mehrere Antragsstellende ausgeschüttet werden kann.

STADTREDAKTION: Betriebshofstandorte: Zurück auf „LOS“?

18.2.2018 (wg)   Gleich drei Veranstaltungen diese Woche beschäftigen sich direkt oder indirekt mit der Frage nach einem geeigneten neuen Betriebshofstandort für die HSB/RNV außerhalb von Bergheim-West.  Die Wahl zwischen den von der Stadtspitze zugelassenen Standortoptionen „Großer Ochsenkopf“ und „Bergheimer Straße“  sei die Wahl zwischen „Pest und Cholera“,  meinen Kritiker aus den unterschiedlichen  Lagern. Diese späte Einsicht hat nun den Heidelberger Gemeinderat erreicht. Auf Antrag der GRÜNEN fand ein Antrag eine Mehrheit, das „Airfield Pfaffengrund“  als weiteren Standort zu untersuchen.

LindA: Große Immobilie in der Kernaltstadt nicht gegen Höchstgebot verkaufen

18.2.2018   Es beunruhigt die Mitglieder unserer Bürgerinitiative, dass - wie kürzlich der örtlichen Presse zu entnehmen war - die Stadt offensichtlich beabsichtigt, eine große Immobilie in der Kernaltstadt gegen Höchstgebot zu verkaufen. Es handelt sich um das ehemalige Palmbräuhaus, ein Filetstück in prominenter Lage vis à vis der Heilig-Geist-Kirche - Ecke Hauptstraße. Wir möchten Sie in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Gemeinderates herzlich bitten, dieser geäußerten Verkaufsabsicht eines städtischen Gebäudekomplexes entgegenzuwirken.

Heidelberger Aktionsbündniss: Freilassung rechtswidrig in der Türkei inhaftierter Journalistinnen und Journalisten

18.2.2018   Wir, die Mitglieder des Heidelberger Aktionsbündnisses für die Freilassung rechtswidrig in der Türkei inhaftierter Journalistinnen und Journalisten sowie alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Solidaritätsveranstaltung, erklären:

Stadt HD: Entscheidung zum Standort Betriebshof soll nach der Sommerpause fallen

17.2.2018   Der Haupt- und Finanzausschuss hat am Mittwoch, 7. Februar 2018, die Themen Entwicklungskonzept Bergheim-West und Standortfrage Betriebshof in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA) zurückverwiesen. Ursprünglich war geplant, dass der Gemeinderat am 1. März 2018 über beide Themen abschließend entscheidet. Zunächst sollen nun die Prüfaufträge aus der SEVA-Sitzung vom 31. Januar bearbeitet werden:

Stadt HD: Ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer gesucht

17.2.2018   Auch in Heidelberg gibt es Menschen, die wegen Krankheit, Behinderung oder Altersdemenz ihren Alltag nicht selbst bewältigen können. Rechtliche Betreuer entscheiden dann im Namen dieser Menschen. Die Aufgabenbereiche legt das Betreuungsgericht fest. Die Betreuungsbehörde der Stadt Heidelberg sucht ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer, die dieses verantwortungsvolle Amt zuverlässig übernehmen möchten.

Die Linke/Piraten und Bunte Linke: „Fahrscheinloser Öffentlicher Nahverkehr“in Heidelberg

16.2.2018   Nicht nur Mannheim, sondern auch Heidelberg soll ein Modellprojekt „Fahrscheinloser Öffentlicher Nahverkehr“ bei der Bundesregierung beantragen, fordern die Fraktion Die Linke/Piraten und die Bunte Linke im Heidelberger Gemeinderat. Hierzu bringen sie gemeinsam einen Antrag im Gemeinderat ein. „Bereits im letzten Haushalt wurde auf unseren Antrag ein Gutachten für einen ticketfreien ÖPNV beschlossen.

GRÜNE: Heidelberg soll Modellkommune für ticketlosen ÖPNV werden

16.2.2018   Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion Heidelberg begrüßt die Diskussion über einen ticketlosen ÖPNV und schlägt Heidelberg als Modellkommune vor

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion Heidelberg befürwortet die Vorschläge für einen ticketlosen öffentlichen Nahverkehr und kann sich auch Heidelberg als Modellkommune vorstellen. Die Fraktion beschäftigt sich schon länger intensiv mit der Ausweitung des ÖPNV in Heidelberg und konkreten Möglichkeiten hierfür.

GRÜNE Gemeinderatsfraktion wählt Vorstand

16.2.2018   Beate Deckwart-Boller und Christoph Rothfuß sind bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz von der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig im Amt bestätigt worden, Deckwart-Boller als Vorsitzende und Rothfuß als einer ihrer Stellvertreter. Als weiterer Stellvertreter wurde Felix Grädler neu in das Gremium gewählt, ebenfalls einstimmig.

Andreas Zoeltner: Geplante Umgestaltung der Stadthalle – die Klangsituation erhalten

11.2.2018   Das „Symposium über Peter Anselm Riedel“ [im Februar 2018] wurde eröffnet von Oberbürgermeister Würzner und seiner Würdigung dieses bedeutenden Kunsthistorikers. Eine der wissenschaftlichen Arbeiten, die unter Riedl entstanden, rühmt die Heidelberger Stadthalle als „einzigartiges Bauwerk“. Im Bezug auf den Konzertsaal heißt es: „Die vorzügliche Akustik war Vorbild für viele andere Konzerthäuser, was erreicht erreicht wurde durch ausgefeilte Details wie die schallverteilende und schallverstärkende Wölbung der Emporebrüstung.“

Land/Stadt HD: Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen dem Land und der Stadt Heidelberg steht

10.2.2018   Schwerpunkteinsätze in der Altstadt und auf der Neckarwiese

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner haben am heutigen Freitag, 9. Februar 2018, die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ unterzeichnet. ... Die Sicherheitspartnerschaft nimmt mit Schwerpunkteinsätzen der Polizei vor allem die bekannten Brennpunkte in der Altstadt und auf der Neckarwiese ins Visier.

HD Bündnis für gerechten Welthandel : CETA - Offener Brief an SPD-MdB Lothar Binding

6. 2.2018   Sehr geehrter Herr Binding, 
die SPD sieht laut Sondierungspapier (und bald dem Koalitionsvertrag?) keinen weiteren Prüfbedarf bei CETA. Aber der Deutsche Richterbund hat im Nov 2017 erneut vor der Sondergerichtsbarkeit der Handelsabkommen gewarnt; der Richterbund rügt Verstöße gegen die Gewaltenteilung,

Universität HD: Bibliotheca Palatina ist digital wiedervereint

9.2.2018   Eine der wertvollsten Sammlungen von Handschriften des Mittelalters und der Frühen Neuzeit – die Bibliotheca Palatina – ist nach jahrhundertelanger „Trennung“ virtuell wiedervereint worden: Dazu hat die Universitätsbibliothek Heidelberg nicht nur die deutschsprachigen Handschriften in ihrem eigenen Bestand digitalisiert,

I. Spinnler (SPD): Bürgerbeteiligung Bergheim und Standort Betriebshof – war da was?

8.2.2018   Vor einem Jahr wurde beschlossen:
„Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird.“

Die Grünen: Standort Betriebshof - Wir wollen Airfield prüfen

7.2.2018   Die Entscheidung über den Standort Betriebshof wurde vertagt. Das Airfield soll auf Antrag der GRÜNEN Fraktion als alternativer Standort intensiv untersucht werden. Das hat der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA) am Mittwoch, 31. Januar, mehrheitlich beschlossen.

der punker: Abschiebung einer Roma-Familie - Unterschriftenaktion

6.2.2018   Nach unserem Kenntnisstand wurde die Familie Ramadani mit ihren 4 Kindern aus der Rathausstraße in Rohrbach in der Nacht des 19. Januars zwischen 2 und 3 Uhr mit einem großen Polizeiaufgebot (20-30?) abgeholt und von Baden-Baden aus nach Serbien abgeschoben, ... . Die Familie befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits mehrere Jahre in Rohrbach, die Kinder besuchten den Kindergarten bzw die Eichendorffgrundschule.

Deutscher Städtetag: Städte brauchen kommunalfreundliche Bundesregierung

5.2.2018   Investitionen stärken, Ganztagsschulen ausbauen, nachhaltige Mobilität fördern

Die Städte in Deutschland halten im Jahr 2018 wichtige Weichenstellungen von Bund und Ländern für nötig: für mehr Investitionen in die kommunale Infrastruktur, für die Förderung nachhaltiger Mobilität, die Finanzierung der Integration und den Ausbau von Ganztagsschulen.

"Städtetag aktuell" Nr. 1|2018 

R. und W. Schneider: Offener Brief an OB und Gemeinderat - Verkehrssituation Neckarmünzplatz

5.2.2018   Leider ist in den Berichten der RNZ zu der Verkehrsproblematik in der Altstadt, nicht der Bereich „Neckarmünzplatz“ erwähnt worden. Hier vor allem der Touristenbusverkehr. Darum möchte ich mit meinem Schreiben auf die „unerträgliche Situation und Zustände im Bereich Neckarmünzplatz“ aufmerksam machen.

„Weststadt sagt JA!“: Treffpunkt für Menschen mit und ohne Fluchterfahrung Café - Talk zieht um!

3.2.2018   Das vor etwas über einem Jahr von der Initiative „Weststadt sagt JA!“, der evangelischen Kirche Heidelberg, dem Asyl-AK Heidelberg  e.V. und weiteren Interessierten ins Leben gerufene Café Talk im Laden für Kultur und Politik, Kaiserstraße 62 zieht um. Das Angebot „Café Talk – Kaiser 62“, dienstags, mittwochs und donnerstags von 16 - 18 Uhr geöffnet, wurde sehr gut angenommen.

HD, MA, LU: Masterplan der Metropolregion mit Sofortmaßnahmen zur nachhaltigen Mobilität

3.2.2018   Gemeinsam für saubere Luft: Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen planen umweltfreundlichen Verkehr
Gebündelt sind die Projekte im gemeinsamen „Masterplan nachhaltige Mobilität für die Stadt“. Die Finanzierung des Masterplans übernimmt zu 100 Prozent der Bund. Den entsprechenden Förderbescheid über 570.000 Euro hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Dezember übergeben.

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