Berichte & Stellungnahmen

Stadt HD: Entscheidung zum Standort Betriebshof soll nach der Sommerpause fallen

17.2.2018   Der Haupt- und Finanzausschuss hat am Mittwoch, 7. Februar 2018, die Themen Entwicklungskonzept Bergheim-West und Standortfrage Betriebshof in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA) zurückverwiesen. Ursprünglich war geplant, dass der Gemeinderat am 1. März 2018 über beide Themen abschließend entscheidet. Zunächst sollen nun die Prüfaufträge aus der SEVA-Sitzung vom 31. Januar bearbeitet werden:

Stadt HD: Ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer gesucht

17.2.2018   Auch in Heidelberg gibt es Menschen, die wegen Krankheit, Behinderung oder Altersdemenz ihren Alltag nicht selbst bewältigen können. Rechtliche Betreuer entscheiden dann im Namen dieser Menschen. Die Aufgabenbereiche legt das Betreuungsgericht fest. Die Betreuungsbehörde der Stadt Heidelberg sucht ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer, die dieses verantwortungsvolle Amt zuverlässig übernehmen möchten.

Die Linke/Piraten und Bunte Linke: „Fahrscheinloser Öffentlicher Nahverkehr“in Heidelberg

16.2.2018   Nicht nur Mannheim, sondern auch Heidelberg soll ein Modellprojekt „Fahrscheinloser Öffentlicher Nahverkehr“ bei der Bundesregierung beantragen, fordern die Fraktion Die Linke/Piraten und die Bunte Linke im Heidelberger Gemeinderat. Hierzu bringen sie gemeinsam einen Antrag im Gemeinderat ein. „Bereits im letzten Haushalt wurde auf unseren Antrag ein Gutachten für einen ticketfreien ÖPNV beschlossen.

GRÜNE: Heidelberg soll Modellkommune für ticketlosen ÖPNV werden

16.2.2018   Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion Heidelberg begrüßt die Diskussion über einen ticketlosen ÖPNV und schlägt Heidelberg als Modellkommune vor

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion Heidelberg befürwortet die Vorschläge für einen ticketlosen öffentlichen Nahverkehr und kann sich auch Heidelberg als Modellkommune vorstellen. Die Fraktion beschäftigt sich schon länger intensiv mit der Ausweitung des ÖPNV in Heidelberg und konkreten Möglichkeiten hierfür.

GRÜNE Gemeinderatsfraktion wählt Vorstand

16.2.2018   Beate Deckwart-Boller und Christoph Rothfuß sind bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz von der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig im Amt bestätigt worden, Deckwart-Boller als Vorsitzende und Rothfuß als einer ihrer Stellvertreter. Als weiterer Stellvertreter wurde Felix Grädler neu in das Gremium gewählt, ebenfalls einstimmig.

Andreas Zoeltner: Geplante Umgestaltung der Stadthalle – die Klangsituation erhalten

11.2.2018   Das „Symposium über Peter Anselm Riedel“ [im Februar 2018] wurde eröffnet von Oberbürgermeister Würzner und seiner Würdigung dieses bedeutenden Kunsthistorikers. Eine der wissenschaftlichen Arbeiten, die unter Riedl entstanden, rühmt die Heidelberger Stadthalle als „einzigartiges Bauwerk“. Im Bezug auf den Konzertsaal heißt es: „Die vorzügliche Akustik war Vorbild für viele andere Konzerthäuser, was erreicht erreicht wurde durch ausgefeilte Details wie die schallverteilende und schallverstärkende Wölbung der Emporebrüstung.“

Land/Stadt HD: Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen dem Land und der Stadt Heidelberg steht

10.2.2018   Schwerpunkteinsätze in der Altstadt und auf der Neckarwiese

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner haben am heutigen Freitag, 9. Februar 2018, die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ unterzeichnet. ... Die Sicherheitspartnerschaft nimmt mit Schwerpunkteinsätzen der Polizei vor allem die bekannten Brennpunkte in der Altstadt und auf der Neckarwiese ins Visier.

HD Bündnis für gerechten Welthandel : CETA - Offener Brief an SPD-MdB Lothar Binding

6. 2.2018   Sehr geehrter Herr Binding, 
die SPD sieht laut Sondierungspapier (und bald dem Koalitionsvertrag?) keinen weiteren Prüfbedarf bei CETA. Aber der Deutsche Richterbund hat im Nov 2017 erneut vor der Sondergerichtsbarkeit der Handelsabkommen gewarnt; der Richterbund rügt Verstöße gegen die Gewaltenteilung,

Universität HD: Bibliotheca Palatina ist digital wiedervereint

9.2.2018   Eine der wertvollsten Sammlungen von Handschriften des Mittelalters und der Frühen Neuzeit – die Bibliotheca Palatina – ist nach jahrhundertelanger „Trennung“ virtuell wiedervereint worden: Dazu hat die Universitätsbibliothek Heidelberg nicht nur die deutschsprachigen Handschriften in ihrem eigenen Bestand digitalisiert,

I. Spinnler (SPD): Bürgerbeteiligung Bergheim und Standort Betriebshof – war da was?

8.2.2018   Vor einem Jahr wurde beschlossen:
„Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird.“

Die Grünen: Standort Betriebshof - Wir wollen Airfield prüfen

7.2.2018   Die Entscheidung über den Standort Betriebshof wurde vertagt. Das Airfield soll auf Antrag der GRÜNEN Fraktion als alternativer Standort intensiv untersucht werden. Das hat der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA) am Mittwoch, 31. Januar, mehrheitlich beschlossen.

der punker: Abschiebung einer Roma-Familie - Unterschriftenaktion

6.2.2018   Nach unserem Kenntnisstand wurde die Familie Ramadani mit ihren 4 Kindern aus der Rathausstraße in Rohrbach in der Nacht des 19. Januars zwischen 2 und 3 Uhr mit einem großen Polizeiaufgebot (20-30?) abgeholt und von Baden-Baden aus nach Serbien abgeschoben, ... . Die Familie befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits mehrere Jahre in Rohrbach, die Kinder besuchten den Kindergarten bzw die Eichendorffgrundschule.

Deutscher Städtetag: Städte brauchen kommunalfreundliche Bundesregierung

5.2.2018   Investitionen stärken, Ganztagsschulen ausbauen, nachhaltige Mobilität fördern

Die Städte in Deutschland halten im Jahr 2018 wichtige Weichenstellungen von Bund und Ländern für nötig: für mehr Investitionen in die kommunale Infrastruktur, für die Förderung nachhaltiger Mobilität, die Finanzierung der Integration und den Ausbau von Ganztagsschulen.

"Städtetag aktuell" Nr. 1|2018 

R. und W. Schneider: Offener Brief an OB und Gemeinderat - Verkehrssituation Neckarmünzplatz

5.2.2018   Leider ist in den Berichten der RNZ zu der Verkehrsproblematik in der Altstadt, nicht der Bereich „Neckarmünzplatz“ erwähnt worden. Hier vor allem der Touristenbusverkehr. Darum möchte ich mit meinem Schreiben auf die „unerträgliche Situation und Zustände im Bereich Neckarmünzplatz“ aufmerksam machen.

„Weststadt sagt JA!“: Treffpunkt für Menschen mit und ohne Fluchterfahrung Café - Talk zieht um!

3.2.2018   Das vor etwas über einem Jahr von der Initiative „Weststadt sagt JA!“, der evangelischen Kirche Heidelberg, dem Asyl-AK Heidelberg  e.V. und weiteren Interessierten ins Leben gerufene Café Talk im Laden für Kultur und Politik, Kaiserstraße 62 zieht um. Das Angebot „Café Talk – Kaiser 62“, dienstags, mittwochs und donnerstags von 16 - 18 Uhr geöffnet, wurde sehr gut angenommen.

HD, MA, LU: Masterplan der Metropolregion mit Sofortmaßnahmen zur nachhaltigen Mobilität

3.2.2018   Gemeinsam für saubere Luft: Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen planen umweltfreundlichen Verkehr
Gebündelt sind die Projekte im gemeinsamen „Masterplan nachhaltige Mobilität für die Stadt“. Die Finanzierung des Masterplans übernimmt zu 100 Prozent der Bund. Den entsprechenden Förderbescheid über 570.000 Euro hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Dezember übergeben.

IG Metall: Ganztägiger Warnstreik bei TI und KSG

1.02.2018    Ganztägiger Warnstreik legt bei TI Automotive Systems und bei KS Gleitlager die Produktion still. - Nachdem am Mittwoch die Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen AG in einen ganztägigen Warnstreik getreten sind, folgten am Donnerstag die Kolleginnen und Kollegen von TI Automotive Systems und KS Gleitlager dem Aufruf der Heidelberger IG Metall zum Warnstreik.

Bunte Linke: Neue EU-Trinkwasserrichtlinie später Sieg für Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht!“

1.2.2018   Die EU-Kommission veröffentlichte heute die neue Trinkwasserrichtlinie. Hierin werden neue Grenzwerte für Schadstoffe festgesetzt. Die Kommission legt auch Vorschläge vor, die den Zugang zu sauberem Trinkwasser für alle EU-Bürger verbessern sollen. Die Kommission reagiert damit endlich auf die Forderung der EU-Bürgerinitiative, die dies bereits 2014 mit dem Slogan „Wasser ist ein Menschenrecht“ gefordert hatte.

Erneuerung des Betriebshofs – zurück auf Null?

1.2.2018  awl   Das bürgerliche Lager des Gemeinderates, angeführt von der CDU-Fraktion, unterstützt von zwei der drei grünen Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses und der AfD-Vertreterin, will die Planungen für den Betriebshof in eine weitere Planungsrunde schicken. Der vom Gemeinderat im letzten Jahr beschlossene enge zeitliche Rahmen, bedingt durch die begrenzte Betriebserlaubnis des alten Betriebshofs, würde damit aufgehoben.

Campact wurde angezündet

30.1.2018   Ein Brandanschlag zerstört fast alles, womit Campact Demos und Aktionen gestaltet. Es ist der bisher dunkelste Tag in der Geschichte der Bürgerbewegung. Zur Lage schreibt Felix Kolb, Campact-Vorstand: Es stinkt nach Ruß und Rauch. Unter meinen Füßen knirscht Glas. Die Fenster und Türen – nur noch traurige Löcher. Das Dach ist fast weg – ich kann den Himmel sehen. Alles ist kaputt. Verbrannt, ruiniert, zerstört.

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