Stadt HD: Heidelberg bereitet sich auf Öffnungsschritte vor - Vorgaben der Landesverordnung entscheidend
7.3.2021 Die Stadt Heidelberg bereitet sich auf Öffnungsschritte in mehreren Bereichen ab kommender Woche vor. Heidelberg liegt seit Wochen unter einer 7-Tage-Inzidenz von 50, auch der umgebende Rhein-Neckar-Kreis unterschreitet inzwischen diesen Grenzwert.
„Wir haben ein überschaubares Infektionsgeschehen und eine konsequente Nachverfolgung. Parallel haben wir ein gutes Testangebot aufgebaut. Das zahlt sich jetzt aus. Damit können wir in der kommenden Woche mehrere Bereiche nach den Vorgaben der Ministerpräsidentenkonferenz öffnen“, erklärt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am Mittwoch einen bundesweiten Stufenplan beschlossen. Die Länder müssen dies nun in Landesrecht umsetzen. Das Land Baden-Württemberg hat hierzu eine Landes-Verordnung angekündigt. Die Verordnung liegt zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor. Die Stadt Heidelberg kann deshalb zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindliche Aussage treffen, ab wann welche Bereiche unter welchen Bedingungen geöffnet werden dürfen.
Die Stadt Heidelberg geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass das Land mit seiner Verordnung die Grundlage dafür schafft, dass Blumengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab Montag, 8. März, unabhängig vom Infektionsgeschehen wieder öffnen dürfen. Ziel der Stadt Heidelberg ist, soweit wie möglich auch die Öffnungen zu ermöglichen, die Regionen mit einer Inzidenz unter 50 vorbehalten sind. Das sind: Öffnungen von Museen, Galerien und Zoos sowie Sport in kleinen Gruppen im Außenbereich.
„Unsere städtischen Einrichtungen wie der Zoo und das Kurpfälzische Museum und unsere Partner wie die Sportvereine haben sich auf diesen Moment vorbereitet und werden am Montag wieder loslegen, wenn es die Landesverordnung ermöglicht“, erklärt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.
Auch für den Einzelhandel erwartet die Stadt, dass das Land mit seiner Verordnung die Rechtsgrundlage schafft, damit die Geschäfte in der kommenden Woche wieder öffnen dürfen. Die Stadt Heidelberg rechnet damit, dass die Landesverordnung im Laufe des Wochenendes veröffentlicht wird.
Coronavirus: Stadt bringt Test-Kits in die Fläche an Schulen und Kitas
Stadt zahlt weiter Zuschuss für private Schnelltests / Bei kostenlosen Tests für alle noch Fragen offen
Großflächiges Testen und schnelles Impfen sind zwei der wichtigsten Maßnahmen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Die Stadt Heidelberg begrüßt daher die entsprechenden Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Die Stadt hat in den vergangenen Wochen bereits eine breite Infrastruktur für Schnelltests auf den Weg gebracht. So unterstützt die Stadt Heidelberg Schnelltest-Angebote in Arztpraxen, Apotheken und privaten Schnelltestzentren und übernimmt bis zur Hälfte der Kosten eines Schnelltestes (maximal 14,50 Euro) für Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Eine Übersicht, wo so ein Test gemacht werden kann, findet sich hier.
Darüber hinaus sorgt die Stadt dafür, dass eine große Menge Test-Kits an Heidelberger Schulen und Kitas kostenlos zum Einsatz kommen kann. So werden alle Schulen und Kitas in Heidelberg bereits auf Wunsch mit Test-Kits aus der Notreserve des Landes Baden-Württemberg ausgestattet und Beschäftigte geschult, um kostenlose Tests für das Personal anzubieten.
Konkret stehen für das Personal über 90.000 Tests für Nasen-Rachen-Abstriche bereit. „In den kommenden Wochen können wir damit an Schulen und Kitas wöchentliche Testungen durch geschultes Personal anbieten“, sagt Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. Darüber hinaus hat die Stadt rund 26.000 Tests beschafft, die im vorderen Nasenbereich angewendet werden können. Die Stadt prüft aktuell Szenarien, um diese Tests Schülerinnen und Schülern in der Präsenzphase anbieten zu können.
Fragezeichen stehen für die Stadt noch hinter der Ankündigung des Bundes und der Länder, dass bereits ab dem kommenden Montag, 8. März, allen Bürgerinnen und Bürgern mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest angeboten wird. Die Stadt verfügt aktuell nicht über die dafür notwendige Menge an Tests und kann in der Kürze der Zeit auch nicht die notwendigen Infrastrukturen aufbauen. Bund und Länder haben allerdings angekündigt, eine gemeinsame Taskforce Testlogistik zu bilden, um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung von Schnelltests einschließlich Selbsttests für die Bedarfe der öffentlichen Hand sicherzustellen. Ergebnisse werden im Laufe des Monats März erwartet.
Eine wichtige Rolle in der Teststrategie ist in dem Beschluss auch den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zugedacht. Unternehmen sollen demnach ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen. Die Stadt Heidelberg ermöglicht ihren Beschäftigten bereits seit Ende letzten Jahres, sich bei Bedarf kostenlos testen zu lassen.
Corona-Lockdown: Stadtverwaltung weiter für alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger erreichbar
Alle Bürgerämter und Recyclinghöfe geöffnet / Zugang zu weiteren Gebäuden nur mit Termin
Bund und Länder haben am 3. März 2021 beschlossen, den bestehenden Corona-Lockdown bis einschließlich 28. März 2021 zu verlängern – mit Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Die Stadtverwaltung Heidelberg und die städtischen Gesellschaften sind für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin erreichbar. Alle Bürgerämter in den Stadtteilen und die städtischen Recyclinghöfe sind bereits seit Ende Februar geöffnet. Die weiteren Verwaltungsgebäude bleiben bis 22. März 2021 für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Zugang ist nur nach Terminvereinbarung möglich. Bürgerinnen und Bürger können sich schriftlich, elektronisch oder telefonisch an die Ämter und Dienststellen der Stadt Heidelberg wenden. Persönliche Termine vor Ort sind weiterhin bei Anliegen möglich, für die ein persönliches Erscheinen zwingend notwendig ist, und nach telefonischer Terminabsprache bei den jeweiligen Ämtern.
Die Stadt Heidelberg behält damit zunächst das bisherige System bei und strebt weitere Öffnungen im Zuge des nächsten Schrittes gemäß dem Stufenplan von Bund und Ländern an. Kontaktdaten zu den Ämtern und Dienststellen der Stadtverwaltung sind online unter www.heidelberg.de zu finden. Weitere Infos gibt es telefonisch über die städtische Corona-Informationshotline 06221 3218212 und beim Bürgerservice unter 06221 58-10580.
Städtische Einrichtungen bereiten sich auf Öffnung ab Montag vor
Eine Reihe von städtischen Einrichtungen bereitet sich aktuell darauf vor, ab Montag, 8. März 2021, gemäß der Vorgaben der noch ausstehenden Landesverordnung wieder zu öffnen.
Der Zoo Heidelberg wartet noch auf die neue Landesverordnung, ist aber grundsätzlich darauf vorbereitet, ab Montag von 8 bis 18 Uhr wieder zu öffnen – mit Einschränkungen und unter Beachtung der online aufgeführten Hygiene- und Verhaltensregeln. Der Zutritt soll vorerst nur mit Onlinetickets möglich sein – auch für Inhaber von Dauerkarten oder Patenpässen. Interessierte informieren sich bitte vorab auf der Internetseite des Zoos unter www.zoo-heidelberg.de/coronainfo. Dort werden aktuelle Informationen bereitgestellt, ob eine Öffnung ab Montag erfolgt.
Das Kurpfälzische Museum hat sich darauf eingestellt, seine Türen am Montag, 8. März, für Besucherinnen und Besucher wieder zu öffnen. An diesem Öffnungstag ist der Eintritt frei. Zeitgleich startet die neue Ausstellung „Schimmernde Schönheiten aus Messing – Jugendstil und Art déco“. Die Textilsammlung Max Berk in Ziegelhausen könnte ebenfalls zu den regulären Öffnungszeiten wieder öffnen – dann ab Mittwoch, 10. März.
Die Stadtbücherei Heidelberg wartet auf die neue Landesverordnung, die festlegt, welche Regelungen konkret für öffentliche Bibliotheken gelten. Das Team der Stadtbücherei ist auf eine kurzfristige Öffnung am Dienstag, 9. März, vorbereitet (montags ist die Bücherei regulär geschlossen). Aktuelle Informationen zur Öffnung gibt es online unter www.heidelberg-stadtbuecherei.de und auf dem Instagram-Auftritt der Stadtbücherei.
Die Musik- und Singschule könnte ab Dienstag, 9. März, wieder ihre Türen öffnen. Die Entscheidung darüber fällt am Montag. Auf der Internetseite www.heidelberg.de/musikschule können sich Eltern sowie Schülerinnen und Schüler informieren.
Städtische Sportanlagen
Das städtische Amt für Sport und Gesundheitsförderung wird zusammen mit dem Sportkreis Heidelberg ein Nutzungskonzept für die Nutzung der städtischen Sportanlagen erarbeiten, sobald weitere Informationen von der Landesregierung vorliegen. Dieses wird entsprechend kommuniziert und zeitnah umgesetzt. Derzeit wird davon ausgegangen, dass eine Öffnung der Freisportanlagen unter den gleichen Bedingungen wie im Frühjahr 2020 vorgesehen ist.
Alle Bürgerämter seit 22. Februar wieder geöffnet
Die Stadt hat seit 22. Februar 2021 wieder alle Bürgerämter in den Stadtteilen und im Rathaus geöffnet. Der Zugang wird durch eine Einlasskontrolle geregelt, um die Hygienemaßnahmen wie die Einhaltung der Maskenpflicht und der Abstandsregeln sicherzustellen. Abweichend von den regulären Öffnungszeiten unter www.heidelberg.de/buergeramt sind die Bürgerämter von 12 bis 13 Uhr geschlossen. Um den Zugang zum Bürgeramt Altstadt zu gewährleisten, ist der Haupteingang des Rathauses ebenfalls wieder geöffnet. Die anderen Bereiche des Rathauses bleiben für Bürgerinnen und Bürger vorerst geschlossen.
Es muss in den Bürgerämtern mit Wartezeiten gerechnet werden. Bürgerinnen und Bürger sollten nur für Anliegen vorsprechen, wenn das persönliche Erscheinen für die Dienstleistung unbedingt erforderlich ist. Sie werden dringend gebeten, ansonsten weiterhin die postalischen und digitalen Antrags- und Kommunikationswege zu nutzen. Dies gilt insbesondere auch für die Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl.
Die Kfz-Zulassungsstelle bietet einen eingeschränkten Publikumsbetrieb. Die erforderlichen Termine können über die Online-Terminvergabe gebucht werden unter https://tevis-online.heidelberg.de/. In dringenden Fällen ist die Zulassungsstelle unter 06221 58-43700 telefonisch erreichbar.
Die Führerscheinstelle ist telefonisch unter 06221 58-13444 und die Abteilung für Zuwanderungsrecht unter 06221 58-17520 erreichbar. Anrufe sind montags und freitags von 8 bis 12 Uhr und dienstags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr möglich.
E-Mail-Adressen und Postanschriften gibt es online unter www.heidelberg.de/buergeramt. Digitale Antragsformulare sind abrufbar unter www.heidelberg.de/formulare.
Alle Recyclinghöfe seit 24. Februar wieder geöffnet
Die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Heidelberg hat seit 24. Februar 2021 wieder alle Recyclinghöfe für die Anlieferung von Kleinmengen an Abfällen aus Heidelberger Haushalten und Gewerbebetrieben geöffnet. Angesichts der Corona-Pandemie wird die Bevölkerung gebeten, die Anlieferungen auf dringende Angelegenheiten zu beschränken. Die geltenden Regelungen sind im Internet unter www.heidelberg.de/abfall > Recyclinghöfe aufgeführt.
