RNZ: Die Ochsenkopfwiese ist endgültig gerettet
12.10.2020 von Holger Buchwald: Gemeinderat votiert mit 20 zu 19 für Umwidmung der Gewerbe- in eine Grünfläche – Einige Stadträte fehlten bei der Abstimmung
Es ist das kuriose Ende eines langen Streits: Mit denkbar knapper Mehrheit von 20 zu 19 Stimmen (siehe Hintergrund) entschied der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag auf Antrag der „Bunten Linken“, dass die Ochsenkopfwiese dauerhaft als Grünfläche erhalten werden soll. [Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Anhang]
Bislang war das Gelände, das die Stadt einst als Areal für den Neubau eines Straßenbahn-Betriebshofes vorgesehen hatte, im Flächennutzungsplan noch als Gewerbegebiet ausgewiesen.
Beim Bürgerentscheid vor einem Jahr wurde zwar das erforderliche Quorum verfehlt, trotzdem hatte sich eine klare Mehrheit gegen die Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf ausgesprochen. In den Augen der Stadtverwaltung sollte jedoch die Umwidmung der Gewerbe- in eine Grünfläche im Rahmen des „Modells Räumliche Ordnung“ diskutiert werden, das unter anderem für die ganze Stadt unterschiedlich genutzte Flächen ausweist. „Es muss dann auch einen Ausgleich für die verlorenen Gewerbeflächen geben“, forderte Oberbürgermeister Eckart Würzner. FDP-Stadtrat Michael Eckert sprach sich hingegen ganz gegen eine Umwidmung aus: „Wo sollen denn noch Gewerbeflächen entstehen, wenn nicht zwischen der Bahnstrecke und der Autobahn.“ Wenn die Stadt handlungsfähig bleiben wolle, müsse sie auch dafür sorgen, dass sich neue Firmen ansiedeln könnten. „Sonst werden wir Probleme mit der Gewerbesteuer bekommen“, so Eckert, der prophezeite, dass die Corona-Krise viele Arbeitsplätze kosten werde.
„Wir haben doppelt so viele Arbeitsplätze in Heidelberg wie Menschen, die hier wohnen“, konterte Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke) [Korrektur SP: „Wir haben doppelt so viele Arbeitsplätze in Heidelberg wie Arbeitnehmer, die hier wohnen“, sagte der Stadtrat.]. Seine Kollegin Hilde Stolz beantragte namentliche Abstimmung, ... [Protokoll der namentlichen Abstimmung im Anhang: Großer Ochsenkopf_Umwidmung Flächennutzungsplan-2020-10-13.pdf : S.2.5]
