Zeit Online: Diesel-Urteil - Was bedeutet die Entscheidung aus Leipzig?
28.2.2018 Das Bundesverwaltungsgericht hat Fahrverbote für Dieselautos grundsätzlich gestattet. Das sind die Gründe und Konsequenzen für die Entscheidung der Leipziger Richter: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Städte nach geltendem Recht Fahrverbote verhängen dürfen, um die Luftqualität zu verbessern. Revisionen gegen Urteile von Vorinstanzen wies das Gericht überwiegend zurück.
Was bedeutet das für Autofahrer und Bewohner in deutschen Großstädten? Kommen jetzt sofort Fahrverbote?
Das Bundesverwaltungsgericht hat nicht direkt über die Einführung von Fahrverboten entschieden. Es ging um die Frage, ob ein solches Verbot überhaupt zulässig ist. Letztlich darüber entscheiden müssen die Städte und Bezirksregierungen. Einen Automatismus gibt es nicht. Es könnte noch Wochen oder Monate dauern, bis Fahrverbote wirklich in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufgenommen werden.
