Dieselfahrverbot

28.2.2018   Das Bundesverwaltungsgericht hat Fahrverbote für Dieselautos grundsätzlich gestattet. Das sind die Gründe und Konsequenzen für die Entscheidung der Leipziger Richter: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Städte nach geltendem Recht Fahrverbote verhängen dürfen, um die Luftqualität zu verbessern. Revisionen gegen Urteile von Vorinstanzen wies das Gericht überwiegend zurück.
Was bedeutet das für Autofahrer und Bewohner in deutschen Großstädten? Kommen jetzt sofort Fahrverbote?

27.2.2018   Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Kommunen grundsätzlich Fahrverbote für ältere Dieselautos verhängen können. Damit geben die Leipziger Richter der Deutschen Umwelthilfe recht. Sie hatte die Landesregierungen in Stuttgart und Düsseldorf darauf verklagt, ihre Luftreinhaltepläne nachzubessern. Stuttgart, Düsseldorf und 16 andere Kommunen können nun festlegen, in welchen Straßen Fahrverbote gelten sollen und wer Ausnahmegenehmigungen bekommt.