B90/Die Grünen

GRÜNE Gemeinderatsfraktion wählt Vorstand

16.2.2018   Beate Deckwart-Boller und Christoph Rothfuß sind bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz von der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig im Amt bestätigt worden, Deckwart-Boller als Vorsitzende und Rothfuß als einer ihrer Stellvertreter. Als weiterer Stellvertreter wurde Felix Grädler neu in das Gremium gewählt, ebenfalls einstimmig.

GRÜNE fragen: Wo bleibt das Verkehrschaos um den gesperrten Czernyring?

27.12.2017    Im Rahmenplan war für den Czernyring eine zweispurige Verkehrsführung vorgesehen. Die Verwaltung ließ jedoch ein Gutachten erstellen, das eine Steigerung des Verkehrs um 80% prognostizierte und damit war ein vierspuriger Ausbau gerade eben möglich. Die GRÜNE Fraktion stellte diesen vierspurigen Ausbau von Anfang an in Frage, zumal er mit erheblichen Mehrkosten verbunden war, allein 7,4 Mio. Euro für provisorische Stützwände, in Summe annähernd 20 Mio. Euro mehr. Zusätzlich erzeugt er eine Trennwirkung für Bahnstädter*innen auf dem Weg zum Hauptbahnhof.

GRÜNE mahnen Umsetzung des Beschlusses zur Übernachtungssteuer an

26.10.2017   Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion erinnert an die Beschlusslage des Gemeinderates, dass die Arbeitsgruppe „Alternativen zur Übernachtungssteuer“ bis zur Gemeinderatssitzung am 16.11.2017 eine Lösung vorlegt, wie die im Beschluss und auch im Haushalt festgelegten 1,2 Mio. Euro erwirtschaftet werden können, sonst tritt zum 01.01.2018 die Übernachtungssteuer in Kraft. Vor der Sommerpause waren die GRÜNEN optimistisch, dass die Arbeitsgruppe ihr Ziel erreichen würde, die 1,2 Mio. Euro ohne Einführung der Übernachtungssteuer zu generieren.

We act: Appell an B90/ DIE GRÜNEN: Keine CETA-Zustimmung im Koalitionsvertrag!

25.9.2017 GRÜNE: bleibt standhaft!!

Die GRÜNEN dürfen CETA in den Koalitionsverhandlungen nicht akzeptieren. Setzt die Prioritäten in den Koalitionsverhandlungen richtig!  Haltet Euch an das grüne Wahlprogramm und besteht darauf, dass CETA "gestoppt und auf Grundlage sozialer, ökologischer und menschenrechtlicher Kriterien neu verhandelt" wird.

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GRÜNE machen sich für Lastenrad-Verleihsystem stark

5.8.2017   Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion hatte beantragt, dass die Heidelberger Bürger*innen zukünftig die Möglichkeit haben an mehreren Orten der Stadt Lastenräder auszuleihen. Die Stadtverwaltung hat sich mit mehreren Betreibern in Verbindung gesetzt und wartet nun ein Angebot von nextbike ab, das leider erst in einem Jahr vorliegen wird.

B90/Die Grünen: GRÜNE freuen sich über weitere Zunahme des Fahrradverkehrs

14.7.2017   Der Fahrradverkehr in Heidelberg steigt nach wie vor an. An den vier Heidelberger Zählstellen ist der Radverkehr im 1. Halbjahr 2017 um 3% von 2,36 Mio. auf 2,43 Mio. im Vergleich zum 1. Halbjahr 2016 angestiegen. An der westlichen Abfahrt von der Ernst-Walzbrücke, am Ende der Gaisbergstraße am Adenauerplatz, in der Plöck Höhe Friedrich-Ebert-Platz und in der Mannheimer Straße in Wieblingen erheben automatische Zählanlagen im Dauerbetrieb die Frequentierung durch nicht-motorisierte Zweiräder.

B90/Die Grünen: Mehr Transparenz und Offenheit: Video-Beiträge aus dem Gemeinderat

17.5.2017  Video-Beiträge aus dem Gemeinderat fördern öffentliches Interesse an der kommunalen Politik und machen politische Entscheidungen nachvollziehbarer. Sie sind zudem ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur digitalen Stadt und modernen Informationsgesellschaft. GRÜNE Fraktion beantragt namentliche Abstimmung. „Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion steht für eine offene und transparente Politik. Wir sind der Meinung, dass eine öffentliche Gemeinderatssitzung auch von außerhalb und im Nachgang öffentlich abrufbar sein sollte. Durch eine Video-Dokumentation im Internet haben die Bürger*innen die Möglichkeit, sich überall und zu jederzeit über den Gemeinderat, seine Diskussionen und Beschlüsse zu informieren“, sagt GRÜNEN Stadtrat Oliver Priem.

Bündnis 90/Die Grünen: Luitgard Nipp-Stolzenburg und Florian Kollmann als Kreisvorsitzende  wiedergewählt 

15.5.2017  Die Heidelberger Grünen haben auf ihrer Jahreshauptversammlung am 4. Mai im Literaturcafé eine positive Blanz der vergangen zwei Jahre gezogen. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde zudem der Vorstand gemäß der Satzung neu gewählt. Mit sehr großer Mehrheit wurden Luitgard Nipp-Stolzenburg und Florian Kollmann als Kreisvorsitzende wieder gewählt. Luitgard Nipp-Stolzenburg erhielt  37 von 38 abgegebenen Stimmen, Florian Kollmann 36 von 38 Stimmen.

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