Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA: Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten

TTIP/CETA/TISA und die Landtage
Podiumsdiskussion 
                             
   Sandra Detzer (Grüne) Gemeinderätin HD
   Sahra Mirow (Die Linke) Landtagskandidatin
   Marlen Pankonin (SPD) Landtagskandidatin          
                        

Zeit:        Freitag  4. 3. 16, um 19.30 Uhr
Ort:         Volkshochschule Heidelberg, Bergheimerstr. 76

Am 10. Oktober 2015 demonstrierten 250.000 Menschen in Berlin gegen die derzeit zwischen der EU sowie USA bzw. Kanada verhandelten, sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TISA.
Das Verhandlungsmandat für diese Abkommen hat die EU-Kommission. Da es sich hierbei um “gemischte Abkommen” handelt, müssen alle EU-Mitgliedsländer und dadurch auch Bundestag und Bundesrat letztendlich darüber entscheiden. Die Landtage von BaWü und Rheinland-Pfalz sind gefragt. Am 13. März 2016 werden diese neu gewählt.
Welche Positionen nehmen die zur Wahl stehenden Parteien zu den geplanten Abkommen ein? Wie beurteilen sie die von den Gegnern befürchteten Gefahren für Demokratie und Rechtstaat, Umweltschutz, soziale, kulturelle und ökologische Standards? In der öffentlichen Diskussion sind vor allem die sog. Internationalen Schiedsgerichte, Begriffe und Bedeutung von Investitionshemmnissen sowie nicht realisierbare Gewinnerwartungen. Wie stehen sie dazu?
Könnten Tarifverträge, Mindestlöhne , Gesetze zum Umweltschutz, staatliche Förderung von Volkshochschulen als solche Investitionshemmnisse und Ursachen für Gewinnschmälerungen vor “Internationalen Schiedsgerichten” angegriffen werden? 
Wie die Erhöhung des monatlichen Mindestlohnes in Ägypten von 48 auf 71 $! Wie der hiesige Atomausstieg! Immerhin wird derzeit Deutschland auf solcher Grundlage von  Energiekonzernen verklagt: RWE fordert 235 Mio., EON 380 Mio., Vattenfall 4,7 Mrd. €!

Eine Veranstaltung des Heidelberger Bündnisses gegen TTIP/CETA/TISA
ATTAC, BUND, NABU, Mehr Demokratie, DGB, ver.di Rhein-Neckar, BUND Rhein-Neckar-Odenwald, NABU Wiesloch, Werkstatt Ökonomie, Bunte Linke, Die Linke, Grüne Jugend,  ÖDP, Piraten, SPD Heidelberg, SPD-AFA Heidelberg, Jusos Heidelberg