KOMMUNAL: Knallhart-Lockdown? Worüber Bund, Länder und Kommunen jetzt entscheiden

9.12.2020   Christian Erhardt   Es ist für viele ein Schwanken zwischen Hoffen und Bangen - da steht ein Impfplan für Deutschland und gleichzeitig droht der nächste Knallhart-Lockdown noch vor Weihnachten.  ...  Was weniger im Fokus steht: Viele Möglichkeiten liegen schon jetzt bei den Landräten in Deutschland. Erste nutzen die Möglichkeiten. Ein Überblick!

Sachsen und Bayern preschen vor - der nächste Knallhart-Lockdown steht zumindest in diesen beiden Bundesländern an. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass auch weitere Bundesländer sich dem anschließen. Im Gespräch: Die komplette Schließung von Geschäften, eine Verlängerung der Schulferien, ein komplettes Herunterfahren der Kontakte. Viele Bundesländer haben vor allem die Festtags-Lockerungen wieder gestrichen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann etwa kündigte bereits an: "Ein scharfer Lockdown nach den Weihnachtstagen rückt näher". Er fordert weit drastischere Einschränkungen.   ...

Knallhart-Lockdown schon jetzt möglich - Landräte/Oberbürgermeister können selbst entscheiden

Was häufig übersehen wird: Die neue Verordnung, die Bund und Länder Ende November beschlossen hatten, gibt den Landkreisen schon jetzt die Möglichkeiten zu einem Knallhart-Lockdown. Denn dort wurde der neue zusätzliche Inzidenzwert von 200 Neuinfizierten auf 100.000 Einwohnern festgelegt. Landkreise, die diesen Wert überschreiten, können zusätzliche Maßnahmen erlassen. Hier liegt die Entscheidung in der Hand der Landräte beziehungsweise der Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten.

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10.12.2020 - 16:15