SPD Südwest und Mehr Demokratie e.V.: Wie beleben wir die Demokratie?

 

Dienstag 6. Februar 20 Uhr

Literaturcafe, Stadtbücherei Heidelberg, Poststraße 15
Gast: Sarah Händel von Mehr Demokratie
Organisator: SPD-Heidelberg Südwest

Bei vielen Zukunfts-Themen stecken wir fest. Wird eine wiederkehrende GroKo den Mut für dringend nötige Reformen bei der Klimapolitik oder sozialer Gerechtigkeit aufbringen? Viele bezweifeln das, doch vorher soll dann Veränderung kommen? Die direkte Demokratie hat das Potenzial festgefahrene Politikroutinen zu durchbrechen.

Durch das Initiativrecht aus der Zivilgesellschaft heraus, können Vorschläge zu Abstimmung gebracht werden, für die Parteien nicht den Mut aufbringen. Deswegen werden in der Schweiz umfassende Debatten geführt über das Grundeinkommen, über eine Vollgeldreform und über Schritte zu einer echten Umverteiligungspolitik. Direkte Demokratie nimmt die Menschen mit, fordert auf Stellung zu beziehen und fordert ein, dass jede und jeder sich verantwortlich fühlt. Direkte Demokratie macht die Politik auf und lässt die Kompetenz aber auch die Vielfältigkeit der Zivilgesellschaft rein.

Ein zu großes Risiko? Sicher Grund- und Minderheitenrechte müssen geschützt bleiben. Aber darüber hinaus wäre die Einführung bundesweiter Volksentscheid in Deutschland die potenziell folgenreichste Veränderung unserer Demokratie. Denn diese Demokratie wird eine andere sein, wenn das Ringen um eine nachhaltige Gesellschaft endlich für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet wird.

Diskutieren Sie mit Mehr Demokratie und der SPD Heidelberg über die Voraussetzungen dieser anspruchsvollen Demokratie-Erneuerung. Sind wir bereit für bundesweite Volksabstimmungen?

Mehr Demokratie e.V.

 

Baden-Württemberg
Rotebühlstrasse 86/1
70178 Stuttgart