Jusos Heidelberg lehnen eine erneute Große Koalition vehement ab
17.1.2018 Am 20. November 2017, nach der Aufkündigung der so genannten Jamaika-Verhandlungen, hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, dass die SPD für eine erneute Koalition mit der Union nicht zur Verfügung steht. Nach Einschätzung der Heidelberger Jungsozialist*innen hat sich nichts an der Situation geändert, was eine Abkehr von dieser Haltung rechtfertigen würde.
"Wir sind davon überzeugt, dass die Große Koalition eine absolute Ausnahme bleiben muss, denn sie verwischt die Unterschiede der beiden Volksparteien und ist somit schädlich für unsere Demokratie. Aber auch für die SPD wäre eine erneute GroKo katastrophal, da wir so unser Profil nicht stärken und weiter an Glaubwürdigkeit verlieren", betonen die Jusos. Deswegen plädiert der Heidelberger SPD-Nachwuchs genau wie der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert und die SPD-Linke dafür, keine Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen.
„Viele Ergebnisse der Sondierungen sind nicht akzeptabel. Insbesondere die Einführung einer faktischen Obergrenze für Geflüchtete, der minimale Familiennachzug sowie die Ablehnung eines höheren Spitzensteuersatzes sind nicht mit unseren sozialdemokratischen Positionen vereinbar“, so Juso-Sprecher Daniel Al-Kayal. „Wir brauchen eine authentische SPD, die neue Impulse für eine solidarische Gesellschaft liefert. Hierfür bedarf es eines Erneuerungsprozesses, der nur in der Opposition gelingen kann.“
"Dieser Erneuerungsprozess der SPD ist bei weitem noch nicht abgeschlossen. Wir sollten uns auf eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung hin zur linken Volkspartei konzentrieren, anstatt in der GroKo Stück für Stück von sozialdemokratischen Inhalten abzuweichen", erklärt Juso-Sprecherin und Juso-Landesvorstandsmitglied Chiara Breiner.
Die GroKo hat die politischen Ränder gestärkt, insbesondere den rechten Rand mit der AfD. Die SPD muss sich wieder durch klare sozialdemokratische Positionen von der politischen Konkurrenz abgrenzen, um verlorene Wähler*innen zurückzugewinnen. Besorgt äußern sich die Jungsozialist*innen auch zu einer möglichen Oppositionsführerschaft der AfD: „Es steht in unserer Verantwortung, einer rechtspopulistischen Partei nicht diese Position im Bundestag zu überlassen.“ so Juso-Sprecher Matthias Heiken. Für uns Jusos kommt eine GroKo daher nicht in Frage, und wir werden unser Möglichstes tun um eine weitere GroKo zu verhindern, damit endlich ein wirklicher Erneuerungsprozess mit einer Neuausrichtung der Partei passieren kann.