B90/Die Grünen: Mehr Transparenz und Offenheit: Video-Beiträge aus dem Gemeinderat

17.5.2017  Video-Beiträge aus dem Gemeinderat fördern öffentliches Interesse an der kommunalen Politik und machen politische Entscheidungen nachvollziehbarer. Sie sind zudem ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur digitalen Stadt und modernen Informationsgesellschaft. GRÜNE Fraktion beantragt namentliche Abstimmung. „Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion steht für eine offene und transparente Politik. Wir sind der Meinung, dass eine öffentliche Gemeinderatssitzung auch von außerhalb und im Nachgang öffentlich abrufbar sein sollte. Durch eine Video-Dokumentation im Internet haben die Bürger*innen die Möglichkeit, sich überall und zu jederzeit über den Gemeinderat, seine Diskussionen und Beschlüsse zu informieren“, sagt GRÜNEN Stadtrat Oliver Priem.

Die GRÜNE Fraktion hat daher einen Antrag auf Einführung von Videofiles ab 2018 gestellt. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, Vorschläge zu unterbreiten, wie eine Erstellung und Veröffentlichung von Videofiles der öffentlichen Gemeinderatssitzungen ermöglicht werden kann. Bereits 2015 haben die GRÜNEN eine Videoübertragung bzw. -dokumentation der Gemeinderatssitzungen beantragt. Damals scheiterte die Einführung am Widerstand anderer Fraktionen.
„Dieses Online-Angebot wäre ein weiterer wichtiger Schritt für Heidelberg auf dem Weg zur digitalen Stadt und modernen Informationsgesellschaft. Wir hoffen daher auf breite Unterstützung im Gemeinderat. Wir jedenfalls haben nichts zu verbergen und beantragen die namentliche Abstimmung“, erklärt GRÜNEN Stadtrat Felix Grädler.
Technisch ist die Maßnahme machbar, wie der Gemeinderat in Konstanz bereits seit längerer Zeit beweist. Die Stadt Konstanz stellt seit 2014 Video-Beiträge von der öffentlichen Gemeinderatssitzung als Podcast online: http://www.konstanz.de/rathaus/01825/08544/08546/index.html
Den Antrag der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion finden Sie hier unter TOP 34: http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/to0040.asp?__ksinr=5454