Berichte & Stellungnahmen

Al Jazeera: Südafrikanische Covid-Variante infektiöser als britische: Hancock

4 Jan 2021   British Health Minister Matt Hancock says he is ‘incredibly worried about the South African variant’ as cases surge in the country. Hancock has said the new COVID-19 variant identified in South Africa is a bigger risk than the highly infectious UK variant. [image: Richard Townshend, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons]

Stadt HD: Ausblick: Was 2021 in Heidelberg wichtig wird

Blick auf den Neckar. (Foto: Stadt Heidelberg)

Auf das Corona-Jahr 2020 folgt ein Jahr, in dem die Pandemie weiterhin eine große Rolle spielen wird. Insofern stehen alle Planungen für 2021 unter einem gewissen Vorbehalt. Aber es kann ja keine Lösung sein, ohne Ziele und Vorhaben ins neue Jahr zu gehen. Folgende Projekte, Entwicklungen und Vorhaben werden 2021 wichtig.

BAFF: Vorschläge von OB Würzner zu Bürgerentscheid rechtswidrig

3.1.2021   Im RNZ-Jahresinterview (RNZ, 2912.2020) geht OB Würzner auf den anstehenden Bürgerentscheid gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums in die Wolfsgärten ein. Die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens nehmen zu seinen Äußerungen wie folgt Stellung:
    • Würzner schlägt vor, die Abstimmungsfrage für den Bürgerentscheid um einen längeren Passus zu ergänzen, in dem begründet wird, warum keine andere Fläche als die Wolfsgärten in Frage käme. – Eine solche Ergänzung ist jedoch rechtwidrig.

RNZ: Im Mühltal wird gefällt

Sarah Hinney  30.12.2020  Laut Stadt dienen die Arbeiten der Sicherheit und dem Naturschutz – Heimatforscher Ludwig Haßlinger übt harsche Kritik

Das Mühltal ist wohl einer der idyllischsten Orte im Heidelberger Stadtwald. Zahlreiche Bäume im Mühltal oberhalb von Handschuhsheim tragen rote Markierungen. Sie sollen gefällt werden. In der Bevölkerung regt sich Widerstand gegen die Forstarbeiten. Laut Stadt sind sie aber notwendig.

Stadt HD: Neues Schnelltestzentrum - Stadt übernimmt Teil der Kosten

30.1.2020   Stadt übernimmt ab 4. Januar für Heidelberger Bürgerinnen und Bürger die Hälfte der Kosten - Verteilung von 121.500 FFP2-Masken an Menschen in Pflegeheimen und Heimen der Behindertenhilfe

Die Stadt Heidelberg begrüßt, dass das Heidelberger Unternehmen Aspilos GmbH seit dem heutigen Mittwoch, 30. Dezember 2020, auf dem Parkplatz des Baumarktes „Bauhaus“ in der Eppelheimer Straße 48 ein „Drive through“-Schnelltestzentrum in Betrieb genommen hat.

Heidelberg in Bewegung (HiB): Wir wollen den Bürgerentscheid gewinnen!

25.12.2020    Als ihr politischer Instinkt die Fraktion der Grünen im Juni 2020 mal verließ und sie für die Öffentlichkeit überraschend mit den Konservativen für ein Ankunftszentrum in den Wolfsgärten anstatt im PHV stimmte, hoffte sie, dass der Protest der Bürger:innen und Initiativen dagegen über die Sommermonate abflauen würde. Umso überraschter war sie, dass dieser politische Trick auf Zeit zu spielen nicht klappte: 

Öko-Institut e.V.: „Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe“ - Fragen und Antworten

23.12.2020    Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe werden in der zukünftigen Energieversorgung eine wichtige Rolle spielen – das zeigte spätestens die Veröffentlichung der Nationalen Wasserstoffstrategie im Sommer 2020. Wie und in welchen Sektoren gasförmige oder flüssige Stoffe, die mit Hilfe von Strom hergestellt werden, konkret eingesetzt werden sollten

Stadt HD: Statistisches Jahrbuch 2019 veröffentlicht

Statistisches Jahrbuch23.12.2020   Statistische Informationen über Heidelberg: Im aktuellen Statistischen Jahrbuch der Stadt Heidelberg sind eine Vielzahl interessanter Informationen zu den unterschiedlichsten Bereichen des Heidelberger Lebens und der Entwicklung der Stadt enthalten.

SPD, DL, BL, GAL, HiB, DP: Bürger*innenbegehren für zulässig erklärt

20.12.2020 Teilerfolg für das Bündnis Ankunftszentrum für Flüchtlinge und Flächenerhalt - Enttäuschung über das Abstimmungsverhalten der Grünen
Das Bürger* innenbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Geflüchtete auf das Areal „Wolfsgärten“ ist formal für zulässig erklärt - Hier wurde sowohl für die Initiator*innen des Bürger* innenbegehrens als auch für die unterstützenden Fraktionen im Heidelberger Gemeinderat ein wichtiger Teilerfolg erzielt.

BAFF: Bürgerentscheid am letzten Sonntag der Osterferien – und jetzt?

19.12.2020   Der Gemeinderat hat am 17.12.2020 mehrheitlich beschlossen, den Bürgerentscheid gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in die Wolfsgärten auf den letzten Sonntag der Osterferien zu legen (11.4.2020). Die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens wären mit dem Vorschlag der Fraktion der Grünen einverstanden gewesen,

RNZ: Jetzt entscheidet die Bevölkerung über die "Wolfsgärten"

19.12.2020    Denis Schnur   Der Bürgerentscheid findet am 11. April 2021 statt. Für [eine] zweite Fragestellung gab es keine Mehrheit. Ein neuer Grünen-Vorstoß wurde im Rat abgebügelt. Diese acht Hektar sorgen seit 2018 für Streit: Im Juni hatte der Gemeinderat dafür gestimmt, das Ankunftszentrum für Geflüchtete auf den Wolfsgärten neu zu errichten.  bild: rothe

Erster Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative zum Grundeinkommen – BGE zu gewinnen

19.12.2020   Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der EU nimmt Fahrt auf. Wir möchten uns bei allen, die bereits unterzeichnet haben herzlich bedanken. Die Europäische Bürgerinitiative ist die einzige von der EU anerkannte Initiative zu Bedingungslose Grundeinkommen.

KONTEXT: Eine Stadt atmet schwer

16.12.2020   Mario Damolin  In Heidelberg nimmt die Auseinandersetzung um das landesweite Ankunftszentrum für Flüchtlinge immer seltsamere Züge an. Im Zentrum der politischen Rochaden: die Grünen. ...  Der Entscheidungsprozess bis heute ist kurzgefasst so abgelaufen: Die Stadt erklärt sich bereit, auf ihrem Territorium ein zentrales Ankunftszentrum für Flüchtlinge zu platzieren.
[Patrick-Henry-Village am Stadtrand. Foto: Wikimedia.org, CC BY-SA 3.0, Link ]

Lockdown: Stadtverwaltung geht ab 21. Dezember in den Notbetrieb

14.12.2020   Schulen, Kitas und die meisten Geschäfte ab dem 16. Dezember geschlossen: Bund und Länder haben sich am Sonntag, 13. Dezember, auf einen weiteren harten Lockdown ab Mittwoch, 16. Dezember, geeinigt. Das Land Baden-Württemberg überarbeitet deshalb seine aktuelle Corona-Verordnung. Viele Detailfragen werden sich erst nach Veröffentlichung dieser Verordnung klären lassen.

SPD, Die Linke, Bunte Linke, GAL, Die Partei, HIB: Wir brauchen eine eindeutige Lösung bei der Standortsuche für das Ankunftszentrum!

14.12.2020    Dem Bürgerbegehren stattzugeben wäre die einfachste Variante und wird auch explizit durch die Gemeindeordnung ermöglicht.  Die Grünen haben jedoch ihr NEIN bereits signalisiert. Dennoch werden wir den Antrag im Gemeinderat erneut stellen und hoffen auf ein Umdenken der Grünen.

Stadt HD: Heidelberger Kultur in der Weihnachtszeit digital erleben

Videos, Hörmaterial und Fotos online verfügbar

14.12.2020   Städtische Kulturinstitutionen machen ihre Programme in Zeiten der Corona-Pandemie digital erlebbar: Der „Heidelberger Frühling“, das Theater und Orchester Heidelberg, die Stadtbücherei Heidelberg, das Kurpfälzische Museum, die Friedrich-Ebert-Gedenkstätte, der Zoo und das Interkulturelle Zentrum präsentieren vielfältige Angebote im Internet.

SZ: Europäische Union: EU-Gipfel einigt sich auf verschärftes Klimaziel für 2030

11.12.2020    Die Europäische Union verschärft ihr Klimaziel für 2030 deutlich. Um mindestens 55 Prozent soll der Ausstoß von Treibhausgasen unter den Wert von 1990 sinken. Dies beschloss der EU-Gipfel in Brüssel am Freitagmorgen, wie Ratschef Charles Michel mitteilte. Bisher galt ein Ziel von minus 40 Prozent.

KOMMUNAL: Knallhart-Lockdown? Worüber Bund, Länder und Kommunen jetzt entscheiden

9.12.2020   Christian Erhardt   Es ist für viele ein Schwanken zwischen Hoffen und Bangen - da steht ein Impfplan für Deutschland und gleichzeitig droht der nächste Knallhart-Lockdown noch vor Weihnachten.  ...  Was weniger im Fokus steht: Viele Möglichkeiten liegen schon jetzt bei den Landräten in Deutschland. Erste nutzen die Möglichkeiten. Ein Überblick!

SZ: Und dann spricht der Mensch Angela Merkel - Generaldebatte Haushalt

9.12.2020   Nico Fried    Am Tag neuer Höchststände in der Corona-Krise wird die Kanzlerin im Bundestag ungeduldig und eindringlich. Über einen Auftritt, den man so von Angela Merkel noch nicht gesehen hat.   ...   Merkel hält jetzt eine Rede, nach der man eine Ahnung hat, was es für die Kanzlerin heißt, ihre ganze persönliche Autorität in die Waagschale zu werfen.   ... 

FfF: 5 Jahre Pariser Klimaabkommen - kein Grund zu feiern!

4.12.2020    Das Pariser Klimaabkommen wird fünf Jahre alt. In diesen fünf Jahren ist nichts Entscheidendes zum Schutz des Klimas passiert. Die Regierungen der Welt haben uns im Stich gelassen. Aber wir geben nicht auf. Am 11.12. versprechen wir deshalb: wir kämpfen für 1,5°C - schließe auch Du Dich unserem Kampf an!   Veranstaltungen in Heidelberg: Infostände/Mahnwachen

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